politik.zweiterklasse.de - TR069 und die Online-Durchsuchung

Guten Abend geneigter Leser,

vor einigen Jahren habe ich bereits 1984 von George Orwell "gewältzt" und heute war es endlich mal soweit mir auch den Film mit John Hurt und Richard Burton anzuschauen. Über das Buch und die Verfilmungen brauchen wir uns eigentlich ja nicht mehr unterhalten, doch wer es noch nicht kennt, hat einiges verpasst, denn das Thema ist aktueller denn je.

Monatelang wurden in den deutschen Gremien die mit der Online-Dursuchung verbundenen Themen diskutiert, effektiv mit dem Ergebnis, dass jeder zu überwachen sei, bis auf Ausnahmen wie z.B. Politiker. Hürden wurden ähnlich gering gehalten, wie z.B. beim aktuellen Polizeigesetz in Österreich.
Vor Kurzem hat das Bundesverfassungsgericht diesem Vorhaben jedoch einen Riegel vorgeschoben und die Hürden deutlich erhöht, es bedarf z.B. einer Gefahr für Leib und Leben, damit die Online-Durchsuchung angeordnet werden darf.

Bei den federführenden Nebelkerzen Politikern hat sich jedoch nichts getan. Im Vorfeld des Urteils prägte sich bereits der Begriff Stasi 2.0 für die Vorhaben der Politiker, die informationelle selbstbestimmung aller Bürger, natürlich mit Ausnahmen wie z.B. Politiker ;), zu beschneiden. Man macht nun ungescholten weiter und impliziert damit, dass die persönlichen Vorlieben nach der Totalüberwachung von Bürgern über einer Instanz wie der deutschen "Verfassung" steht. Mir fällt da immer wieder ein Beitrag ein, wie es um die persönlichen Vorlieben und Neigungen, und damit verbundenen Kenntisse, von führenden Politikern steht, besonders im Hinblick auf neue Medien.



Manch einer wird bei diesen Themen und der Unverschämtheit manch eines Politikers sehr ungehalten, manch einer schreibt einen Brief vor

"[...]
Sie, sehr geehrte Frau Merk zeigen, dass das Ureil praktisch nichts
bewirkt hat. Sie halten an Ihren urspruenglichen Forderungen fest.
Das Urteil des BVerfG ist Ihnen voellig egal.
[...]"

Quelle, 2. März 2008 11:27

...

manch einer startet seinen eigenen Blog und andere fragen sich wie das mit der Online-Durchsuchung denn überhaupt möglich sein soll, es würde ja sowieso nicht gehen, weil kein "IT-Anbieter" das mitmachen würde.

Ein niedliches Beispiel fällt mir da leider ein, denn ich habe mich z.B. immer gefragt, wieso auf den aktuellen Telekom - Routern manch ein Port nicht zu gehen will. Es gibt da leider z.B. einen "[...]dominierenden Anschaltstandard für Zugangsgeräte[...]" der solche Überwachnungsmanßnahmen ohne Wissen des Kunden ermöglicht. Blöd nur dass VDSL noch nicht mit jedem Router läuft und man die weiße Telekom-Kiste behalten muss.

Würde ich gewinnorientierten Firmen vertrauen, würde ich sagen, "nun gut, alles halb so wild", ein us-amerikanisches Beispiel zeigt jedoch, dass man sich nichtmehr unbeobachtet fühlen darf. Hier wurde im Land of the feed Bürger im großen Stil belauscht. Strafen muss hier kein Verantwortlicher befürchten, da der große Bruder mit allen Mitteln nachhilft, dass sich der gläserne Bürger nicht mehr wehren kann. Und die Wahrscheinlichkeit, dass der deutsche Michel weiter mit marschiert, ist sehr groß.

Hier muss die öffentliche Diskussion noch stärker gesucht werden, damit dass Bewußtsein um die eigene Privatsspähre weiter wächst. Bis sich ein BKA-Chef nicht mehr traut, die öffentliche Diskussion verbieten zu wollen und sich Politiker nicht mehr offenkundig gegen die Verfassung und Grundrechte richten, wird es bestimmt noch ein bißchen dauern, es wäre jedoch schon ein kleiner Schritt wenn Menschen nicht auf solche Werbung reinfallen.

Ich danke für eure Aufmerksamkeit.

Björn